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Patentrecht

Ausgangssituation und Problemstellungen

  • Sie haben eine Idee und wollen diese vor Nachahmungen rechtlich schützen lassen?
  • Sie möchten wissen, was bei einer Patentanmeldung zu beachten ist?
  • Sie möchte Ihre Ansprüche aus Patentrechtsverletzung außergerichtlich und gerichtlich geltend machen?
  • Sie werden mit Ansprüchen aus Patentrechtsverletzungen konfrontiert?

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Ablauf und Betreuung

  • Rechtliche Überprüfung, ob ihre Idee eine Erfindung im patentrechtlichen Sinne ist
  • Eintragung und Anmeldung der Idee beim Deutschen Marken- und Patenamt
  • Internationale Patentanmeldung und Anmeldung von Europa-Patenten
  • Einräumung von ausschließlichen Nutzungsrechten an den Patenten

Ziele und Erfolgsaussichten

  • Anmeldung und Schutz Ihrer Erfindung vor sogenannten Doppelerfindern
  • Anmeldung und Eintrag bei Deutschen Marken-und Patentamt
  • Außergerichtliche und gerichtliche Geltendmachung von Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen
  • Außergerichtliche und gerichtliche Abwehr von unberechtigten Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen

Zeitlicher Aufwand und Verfahrensdauer

  • Kurzfristige Beratung jederzeit möglich
  • Recherche, ob die Erfindung bereits vorhanden ist
  • Antragsstellung beim Deutschen Marken-und Patentamt in Papierform oder unkompliziert elektronisch möglich

Kosten und Gebühren

  • Abrechnung über die Sätze des Rechtsanwaltsvergütungsgesetzes oder durch das Treffen von Honorarvereinbarungen
  • Kosten für die weitergehende, auch schriftliche Beratung und Vertretung je nach Umfang, Schwierigkeitsgrad und Bedeutung für den Mandanten
  • Anmeldegebühren zwischen 50 - 60 Euro
  • Rechercheantragsgebühren zwischen 150 und 350 Euro
  • Jahresgebühren für die Aufrechterhaltung des Patentes zwischen ab 70 Euro
  • Kostenerstattung bei gerichtlicher Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen möglich

Ansprechpartner in Sachen Wettbewerbsrecht, Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht